Bundespolitik SPD-Spitze will Politikwechsel

Die SPD in Baden-Württemberg hat einen fairen und argumentativen, aber auch harten und emotionalen Bundestagswahlkampf 2017 angekündigt. „Die nächste Bundestagswahl ist keine Richtungsentscheidung. Im Grunde ist sie eine Lebensentscheidung“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag anlässlich der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit in Stuttgart.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.01.2017

 

Allgemein SPD-Vize Brütting bei Mahnwache in Neuenstein

Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr setzt die Stadt Neuenstein im Hohenlohischen mit einer Menschenlichterkette am Kulturbahnhof ein Zeichen gegen Fremdenhass. Anlass ist der Brandanschlag am vergangenen Freitag auf die dort geplante Flüchtlingsunterkunft. 

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2017

 

Brigitte Zypries, designierte neue Wirtschaftsminsterin © Bundesregierung/Bergmann Ankündigungen Bundestagswahl 2017, Sigmar Gabriel tritt nicht als Kanzlerkandidat an.

Bundestagswahl 2017,

ein Wahlkampf für ein starkes Deutschland in der Mitte der europäischen Gemeinschaft.

Mit einem Kanzlerkandidaten Martin Schulz kann die deutsche Sozialdemokratie dieses Ziel glaubwürdig vertreten. Sigmar Gabriel hat Ihn heute der Partei als Kanzlerkandidaten vorgeschlagen. Von seinem Amt als Parteivorsitzender wird Sigmar Gabriel ebenfalls zurücktreten.

Nach diesen weitreichenden und überraschenden Entscheidungen innerhalb der SPD-Spitze, wird es in der deutschen Bundesregierung nun ebenfalls einige Veränderungen geben müssen.

Nach dem Rücktritt Sigmar Gabriels als Wirtschaftsminister, soll er als Nachfolger von Frank Walter Steinmeier zeitnah das Auswärtige Amt  übernehmen.

Neue Wirtschaftsministerin wird die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt, Brigitte Zypries.

Der Weg ist damit auch frei, für die Wahl von Frank Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten.

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 24.01.2017

 

Bundespolitik Leni Breymaier zum Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur

Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2017

 

Landespolitik Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.01.2017

 

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