Landespolitik Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.01.2019

 

Kommunalpolitik Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Klärle Dorner im Kreistag

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2019

Ulm, den 10. 12. 2018

(Es gilt das gesprochene Wort)

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 07.01.2019

 

Landespolitik SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.01.2019

 

Kreisverband Weihnachtsgruß aus dem Alb-Donau-Kreis

Der SPD Kreisverband wünscht  allen unseren Besucherinnen und Besuchern dieser Seite, ein gesegnetes Weihnachtsfest und natürlich allen, die das christliche Weihnachtsfest nicht mitfeiern,  auf jeden Fall erholsame Feiertage.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 20.12.2018

 

Bundespolitik Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.12.2018

 

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