Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.10.2011
Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.09.2011
Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.09.2011
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“
SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.09.2011
Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“
Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.09.2011
