Kreisverband Mit Hilde Mattheis im Wahlkampf
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 19.09.2013
Landespolitik Landesregierung stellt zehn Millionen Euro zur Finanzierung von Elektromobilität bereit
Die Landesregierung hat heute die weitere Finanzierung der e-mobil BW GmbH beschlossen. Demnach erhält die Agentur über 2014 hinaus für weitere fünf Jahre eine institutionelle Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro jährlich. Das Wirtschafts- und das Wissenschaftsministerium teilen sich den Betrag jeweils hälftig. Im Rahmen der Landesinitiativen Elektromobilität I und II gehen bereits Landesmittel in Höhe von etwa 80 Millionen Euro in den Bereich nachhaltige Mobilität. Mit dem jetzigen langfristigen Bekenntnis zur Landesagentur wird dieses Engagement noch einmal ausgebaut.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.09.2013
Bundespolitik Nils Schmid: SPD hat in Bayern zugelegt - Ergebnis ist Mobilisierungsschub
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zur Landtagswahl in Bayern:
Die SPD hat erfreulicherweise zugelegt. Aufgrund der Sondersituation in Bayern war aber wohl nicht mehr drin. Bei der Bundestagswahl ist das anders: Die SPD ist deutlich im Aufwind und man spürt eine ganz andere Dynamik.
Das Ergebnis wird uns nochmal einen kräftigen Mobilisierungsschub geben. Das ist ein Signal, jetzt im Endspurt richtig zu kämpfen!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.09.2013
Kreisverband Landespolitik Katja Mast: CDU Baden-Württemberg hat Merkel-Gen übernommen
SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zum CDU-Landesparteitag in Heilbronn:
Herr Strobl hat kraftvoll untermauert, warum die CDU in Baden-Württemberg in der Opposition ist: Er hat hoch engagiert erklärt, was er alles nicht machen will. Er hat aber rein gar nichts dazu gesagt, was er und die CDU selbst machen möchte. Um dieses Land zu regieren, reicht es aber nicht, sich wortreich an Grün-Rot abzuarbeiten – da sind eigene Ideen und neue Impulse gefragt! Aber damit hat er offenbar das Merkel-Gen übernommen. Denn über die üblichen Zustandsbeschreibungen und allgemeinen Absichtserklärungen kam die amtierende Bundeskanzlerin auch heute nicht hinaus.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.09.2013
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