MdB und MdL News aus Berlin von Hilde Mattheis
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 19.02.2014
Bundespolitik Europawahl: Noch 100 Tage
Noch 100 Tage bis zur Europawahl! 100 Tage bis zur zweitgrößten demokratischen Wahl der Welt, bei der 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen sind, die Weichen für Europas Zukunft zu stellen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.02.2014
Arbeitsgemeinschaften Brief an Martin Rivoir bezüglich Wahlrecht
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 13.02.2014
Arbeitsgemeinschaften Landtagswahlrecht - die ASF informiert
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 13.02.2014
Bundespolitik Ute Vogt: SPD lehnt Genmais weiterhin ab
Am 11. Februar hat sich Deutschland bei der Abstimmung der EU-Mitgliedstaaten über die Zulassung der gentechnisch veränderten (GVO) Maissorte „Dupont 1507“ des US-Herstellers Pioneer Dupont enthalten. Dies war notwendig, da sich die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD nicht auf eine gemeinsam Haltung gegen den Anbau von „Dupont 1507“ einigen konnte.
Die beteiligten SPD-geführten Ministerien (Wirtschaft, Umwelt und Justiz) sprachen sich im Kabinett gemeinsam mit dem CSU-geführten Landwirtschaftsministerium gegen eine Zulassung der GVO-Maissorte aus. Die CDU-geführten Häuser (Forschung und Gesundheit) inklusive der Bundeskanzlerin befürworteten den Anbau von „Dupont 1507“. Bei unterschiedlicher politischer Einschätzung innerhalb der Bundesregierung ist es üblich, sich auf EU-Ebene zu enthalten.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.02.2014
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