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auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.
Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
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SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird
„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“
Veröffentlicht von SPD Landesverband am 12.09.2023
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Klara Dorner, Höhenstraße 101
89608 Griesingen
Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023 in Ehingen
Es gilt das gesprochene Wort
Griesingen, den 12.12.2022
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 23.08.2023
Robin Mesarosch ruft Jugendliche auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen
SPD-Abgeordneter Robin Mesorasch tauschte sich bei einem Besuch an der Magdalena-Neff-Schule und der Gewerblichen Schule mit Jugendlichen aus.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 14.08.2023
Pressemitteilung
SPD-Abgeordnete werben für gute Gesundheitsversorgung auf dem Land
Blaustein war am Dienstag Treffpunkt für Gesundheitsinteressierte aus der Region.
Unter dem Motto "Gute Gesundheitsversorgung - für alle" fand im Seniorenzentrum eine Diskussionsveranstaltung mit Abgeordneten statt, organisiert von der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Betreuungsabgeordnete für den Alb-Donau-Kreis Robin Mesarosch führte durch die Diskussion mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundesfraktion Heike Baehrens.
Die Veranstaltung lockte zahlreiche Besucher, die sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen wollten, mit ihren Vertretern in Berlin über die Zukunft des Gesundheitswesens zu diskutieren.
Oft, aber nicht nur, ging es dabei um die geplante Krankenhausreform.
"Seit Jahren schließen Krankenhäuser in Deutschland", erklärte Heike Baehrens:
"Die Reform hat das Ziel, Krankenhäuser endlich sicher zu finanzieren, die medizinische Versorgung sicherzustellen und die Qualität zu steigern."
Der Abgeordnete Mesarosch pflichtete ihr bei: "Gerade auf dem Land schreiben viele Kliniken aktuell rote Zahlen. Wir wollen die Rahmenbedingungen ändern, damit sie zu uns auf dem Land passen und wir unsere Versorgung vor Ort sichern können."
Auch die Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen waren ein großes Thema. Einige Pflegekräfte meldeten sich zu Wort und machten auf die Missstände in den Kliniken und Arztpraxen aufmerksam. Auch hier könne die Reform einen Unterschied machen, so Baehrens. Es gebe viele Stellschrauben, an denen noch zu drehen sei, aber dass Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte besser zusammenarbeiten können, sei eine davon. Wenn zukünftig die Barrieren zwischen ambulanter und stationärer Versorgung kleiner würden, würde das auch das Personal entlasten.
Die Gesundheitsexpertin berichtete zudem vom Kampf gegen Corona.
"Rückblickend zeigen die Zahlen eindeutig: Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Länder", so Baehrens.
Die teils strengen Maßnahmen seien meist richtig gewesen, was auch die Langzeitfolgen belegten, unter denen einige Erkrankte heute noch leiden.
Eine langfristige Herausforderung bleibe die Finanzierung des Gesundheitswesens bei einer immer älter werdenden Gesellschaft.
Die SPD schlägt hierfür eine Bürgerversicherung vor.
In der Ampelkoalition finde sich hierfür keine Mehrheit.
Umso wichtiger sei es gewesen, die gesetzliche Pflegeversicherung zahlungsfähig zu halten.
Das sei mit der moderaten Beitragserhöhung gelungen, die immerhin auch spürbare Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige gebracht habe, berichtete Baehrens.
Nach rund zwei Stunden mit einer lebhaften Diskussion ging die Veranstaltung zu Ende.
Man stehe vor enormen Herausforderungen im Gesundheitsbereich, gerade auf dem Land.
Umso wichtiger seien Reformen, die die Dinge grundlegend angingen, so Baehrens und Mesarosch.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 13.08.2023
Landespolitik 
