Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.
Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen
Rechenschaftsbericht 2024/25
Wir sind 7 Mitglieder im Kreistag
Jürgen Dannwolf, Blaustein
Klara Dorner, Ehingen (Fraktionsvorsitzende)
Christopher Eh, Dietenheim (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Jürgen Haas, (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Thomas Kayser, Blaubeuren
Mathilde Maier, Langenau
Lisa Späth, Dornstadt
Sitzungen in der Zeit von
Juni 2024 bis 2025
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Ausschusssitzungen: ges. 13,
ich selbst nahm an 8 teil
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Kreistag: 8 Sitzungen
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Fraktionssitzungen:
(13 Sitzungen), davon die meisten am Samstagvormittag
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Fraktionssprechersitzungen
(Infos über und Vorbesprechung von Themen)
Sitzungen in der Zeit von Juni 2024 bis 2025
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Weitere Sitzungen
(Aufsichtsratssitzungen und Verwaltungsratssitzungen der Krankenhaus GmbH, der Sparkasse, der Kreisbau und der TAD. (Gewählte Vertreter) sowie Sitzungen des Jugendhilfeausschusses, kommunale Gesundheitskon-ferenzen, …
(Lisa Späth, Thomas Kayser, Mathilde Maier, Christopher Eh, Jürgen Haas, Jürgen Dannwolf, Klärle Dorner)
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3 Gesellschafterversammlungen (ADK GmbH)
Arbeit als Fraktionsvorsitzende
Infofahrten und Kreisbereisungen
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3 ganze Tage zusammen mit der Verwaltung und vielen neuen, aber auch älteren KollegInnen zum Kennenlernen aller Einrichtungen im Kreis sowie eventuelle Baustellen zur Sanierung
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OEW-Versammlung in Ehingen
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Bildungsfahrt 3 Tage nach Bozen
Wasserstofftechnik und ÖPNV
Zusätzlich außerhalb der Sitzungen des Kreistages unsere Themenschwerpunkte
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Caritas:
- Kennenlernen der neuen Leiterin, wie eine
Zusammenarbeit möglich sein könnte, zukünftige Organisationsstrukturen, Sorge über Finanzierungsprobleme
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Kommunale Gesundheitsversorgung
(Ärztemangel, sektorenübergreifende Zusammenarbeit, mehrere Pflegekonferenzen
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Runder Tisch Integration
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Mitarbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen Radwegekonzeption, Nachhaltigkeitsstrategien,
ÖPNV-Konzeption
Umwelt und Technik
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Vorberatungen zu Gebührenkalkulation 2025 Abfall
und Vergabe Gerätewagen Transport
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Vorberatung Haushaltsplan
Sanierung Straßenmeistereien und Merklingen? Vorstellung der Machbarkeitsstudie und weitere Vorgehensweise
Radwege Kirchbierlingen-Berg, Ringingen-Oberdischingen, Sanierung Achstetter Str., Ersingen, Ausbau Hütten-Schmiechen Baubeschluss
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Vergabe von Belagsarbeiten an verschiedenen Kreisstraßen, Vergabe von Pischekbrücke, Neubestellung Naturschutzbeauftrage/r
(Blaustein bis Westerheim)
Umwelt und Technik
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Winterdienststützpunkt Lonsee-Ettlenschieß Schlussabrechnung
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Zukunft Straßenmeistereien Langenau und Merklingen
Entsorgungszentrum Langenau Vergabe Bauarbeiten Poolflächenvertrag Windkraft mit Vattenfall, Vorranggebiet Lonsee-Ettlenschieß
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Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Dornstadt
Stützmauer Blaustein, Radwege bei Altheim, Moosbeuren–Britschweiler,
Digitalisierung im Straßenbetrieb (Telematik),
Deponienachsorge im Landkreis mit Kostenberechnung
Übergabe Abrollbehälter EÖW2, Vorstellung Drohnen u. Gerätewagen
Eckwerte Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Bildung, Gesundheit, Kultur u. Soziales
Verwaltungsausschuss
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Personalangelegenheiten und Wahl der Leitung Personennahverkehr, Bericht über die Entwicklung des Haushaltsjahres, Operative Ziele des Nachhaltigkeitsprogramm (Vorberatung), Bericht aus der Verwaltungs-praxis der Ausländerbehörde, Zieldefinition Nahverkehrsplan
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Personalangelegenheiten, Feststellung Jahresabschluss 2023, aktueller Stand Regio-S-Bahn Donau-Iller e.V., Beitrags- u. Finanzierungsordnung dazu, Ausbau Brenzbahn
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Vorberatung Haushaltsplan, Personalangelegenheiten,
Bericht über regionale Wasserstoffvorhaben
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Personalangelegenheiten, Übertragungen von Haushaltser-mächtigungen aus 2024, Stand der Digitalisierung in der Landkreisverwaltung (Haushaltsantrag)
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Personalangelegenheiten, Weiterführung Digitalisierungszentrum Ulm-Alb-Donau-Biberach-Neu-Ulm, Bericht über Fahrgastzahlen, Bericht Zulassungsstelle (Haushaltsantrag)
Themen im Kreistag
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Verabschiedung der operativen Ziele mit Indikatoren und Maßnahmen des Nachhaltigkeitsprogrammes, Zieldefinition Nahverkehrsplan (Beschluss),
Ehrung u. Verabschiedung von ausscheidenden Kreistagsmitgliedern
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Konstituierende Sitzung und Besetzung diverser Gremien und Funktionen
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Wahl des Landrats
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Verpflichtung des Landrats
Themen im Kreistag
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Wahl ehrenamtlicher Richter im Sozialgericht, Feststellung von Jahresabschlüssen 2023, Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abfallwirtschaft,
Beschluss Radwegekonzeption, Ausbau Brenzbahn und unser Beitrag dazu, Info zu Radschnellwegen
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Einbringung Haushalt und Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Vorstellung Ausbau Albaufstieg im Zug der A8 durch Autobahn GmbH, Tourismusbericht, Geflüchtete im ADK – aktuelle Information
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Verabschiedung Haushalt und Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Änderung der Abfallsatzung
Themen im Kreistag (aktuell Sparmaßnahmen
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Personalangelegenheiten
Pischekbrücke Baubeschluss, Sonderbucher Steige: Bericht zum aktuellen Stand
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Baubeschluss: Ersatzneubau Krankenhaus Ehingen
Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung,
Personalangelegenheiten, Bericht über Schulen im ADK u. zur Hectorakademie,
Bericht Abschluss Förderprogramm Digitalpakt Schule,
Sonderbucher Steige, aktueller Stand,
Breitbandbericht 2025
Warum wir sparen müssen
Warum fehlt uns Geld zu einem ausgeglichenen Haushalt?
Viele Pflichtaufgaben, die der Kreis erfüllen muss, werden zum Teil vom Land, aber auch vom Bund uns zugeteilt. Leider werden die dafür versprochen Gelder oft mit einer Verzögerung von bis zu 2 oder 3 Jahren bezahlt oder nicht in der versprochenen Höhe übermittelt, das heißt, der Kreis muss vorfinanzieren.
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Unsere größten Defizite entstehen im Sozialhaushalt
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Insgesamt fehlen uns derzeit etwa 16,2 Millionen, davon 9,4 Millionen im Sozialhaushalt und ein erhöhter Verlustausgleich an die Krankenhaus GmbH in Höhe von 1,7 Millionen.
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Woran liegt das?
Gründe dafür: verspätete oder nicht gezahlte Mittel für die Kosten des Bundesteilhabeplans und unsere sogenannten „Fehlbeleger“ in den Flüchtlingsunterkünften. Flüchtlingen müssen nach der Anerkennung spätestens entweder in eine von der Kommune gestellte Anschlussunterbringung oder alleine, auf dem freien Wohnungsmarkt in der Kommune gefundene Mietwohnung – dann nach der Anerkennung erstattet der Bund uns keine Kosten mehr. Findet die Kommune nichts, können wir sie nicht wohnsitzlos werden lassen, sondern behalten sie in den Wohnheimen. Diese Situation benennt man im Fachjargon mit „Fehlbeleger“
Was tun? Lasst mich dazu ein paar Gedanken so sagen! Nachtrag und Ausblick!
In finanziell schwierigen Zeiten müssen wir zuerst auch bei der Finanzierung von nicht gesetzlichen Aufgaben (Freiwilligkeitsleistungn) kürzen. Das tut weh – aber wir haben keine Wahl – außer wir erhöhen die Kreisumlage so, dass der Kreis sein Auskommen hat. Das geht dann aber auf Kosten der nicht gesetzlich vorgeschriebenen Angebote der Gemeinden.
Gemeinsam schaffen wir es und finden eine Lösung!
Gerne sind wir für weitere Ideen und Vorschläge offen!
Bringen Sie Ihre Ideen ein!
Ihre SPD- Kreistagsfraktion
Klara Dorner
Klara.Dorner@t-online.de
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 27.07.2025
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:
„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.07.2025
Am vergangenen Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg auf Fridas Pier in Stuttgart einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum Landtagswahlprogramm gemacht. Über 200 Teilnehmende kamen zusammen, um unter dem Motto „Wie bringen wir Baden-Württemberg wieder nach vorne?“ zu diskutieren.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.07.2025
Andreas Stoch: „Die grün-schwarze Einstellungspolitik ist ein Armutszeugnis“
Die SPD Baden-Württemberg hat ein Portal für angehende Lehrkräfte eingerichtet, die zum kommenden Schuljahr nicht in den Schuldienst übernommen werden. Auf dem Portal können die betroffenen Referendarinnen und Referendare ihre Fälle in anonymisierter Form schildern und somit ihrem Unmut Ausdruck verleihen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.07.2025
SPD Baden-Württemberg künftig im höchsten Führungsgremium der Partei vertreten.
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, wurde heute in das Präsidium der Bundes-SPD gewählt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.07.2025
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