SPD Dietenheim-Balzheim

Kreisverband Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache für Demokratie, in Ehingen am 10.03.2024

Aufruf zur Mahnwache am 10.03.2024 durch Lutz Deckwitz
Treffpunkt Ehingen Marktplatz 17:00 Uhr

 

Demokratie

Welche Bürger braucht die Demokratie?

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024

Kreistagsfraktion Haushaltsrede SPD Fraktion

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis

 

Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende Höhenstraße 101
89608 Griesingen

Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis

 

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2024 in Ehingen

Griesingen, den 17.12. 2023

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, sehr geehrte Frau Dr. Flohr, sehr geehrter Herr Möller,
sehr geehrter Herr Müller und sehr geehrter Herr Tluczykont,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Gäste und werte Pressevertretungen

 

Die SPD-Fraktion hat sich nach Einbringung des Haushalts durch Sie Herr Scheffold ausführlich mit dem Haushalt 2024 befasst.

Als letzte Rednerin stehe ich vor der Herausforderung, möglichst keine Zahlen zu wiederholen, aber gleichzeitig eine Würdigung des Haushalts zu versuchen. Wir beleuchten den vorgelegten Haushalt unter für uns sehr wichtigen Aspekten.

Diese sind:

• Sorgfalt walten lassen, nicht nur mit Finanzen
  Zukunftsinvestitionen bedeuten auch Zukunft sichern
• Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und demokratische Regeln beachten und einfordern
• Gegenseitige Einhaltung der Menschenrechte
• (Mehr) Zukunft wagen
• Und trotzdem einen kommunalfreundlichen Haushalt verabschieden!!!

Und deshalb erhöhen wir auch diesmal die Kreisumlage wieder nicht.- Noch können wir die notwendigen, zukunftsweisenden Investitionen über unsere Rücklagen finanzieren.

Gerade angesichts der finanziellen Lage vieler Gemeinden in unserem Kreis eine gute und wichtige Entscheidung!

Und gerade deshalb ist es auch sehr gut, dass wir in die Zukunft investierten und auch weiterhin investieren!!
Investitionen in die Transformationen, die unsere Zukunft enkel- und urenkeltauglich machen. Ja, die Fachwelt spricht hier auch von rentierlichen Schulden, was auch für die Bundesebene gilt.

Hier nun wichtige Punkte aus unserer Perspektive

1. Vertrauen gewinnen bei den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis
2. Investitionen in den Klimaschutz bedeutet Zukunft für zukünftige Generationen
   Investitionen in unsere Schulen
   Weiterentwicklungen, aber auch Gebäudesanierung (nicht nur energetisch) bis zu Erweiterungen
   aktuell die Sanierung und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zusammen mit der Stadt Ulm
3. Gemeinsam Zukunft gestalten

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024

Landespolitik SPD-Forderungen zum Internationalen Frauentag

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden.“

„Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden.“ 

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.03.2024

Aus dem Parteileben #Mittendrin - Unsere Angebote zur Kommunal- und Europawahl

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.03.2024

Aus dem Parteileben Politischer Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: „Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.02.2024

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