Der neugewählte Bürgermeister von Freiberg am Neckar, Jan Hambach, lächelt in die Kamera. Links davon steht in weißer und roter Schrift: Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister in Freiberg am Neckar. Kommunalpolitik Wir gratulieren dem neuen Bürgermeister in Freiberg am Neckar!

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.03.2024

 

Der Europaabgeordnete der SPD Baden-Württemberg René Repasi lächelnd im Profil. In weißer Schrift steht daneben: "Herzlichen Dank für euer Vertrauen bei der Wahl als Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europaparlament" sowie seine Unterschrift. Europa Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.03.2024

 

Kreisverband Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache für Demokratie, in Ehingen am 10.03.2024

Aufruf zur Mahnwache am 10.03.2024 durch Lutz Deckwitz
Treffpunkt Ehingen Marktplatz 17:00 Uhr

 

Demokratie


Welche Bürger braucht die Demokratie?

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024

 

Kreistagsfraktion Haushaltsrede SPD Fraktion

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis

 

Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende Höhenstraße 101
89608 Griesingen

Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis

 

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2024 in Ehingen

Griesingen, den 17.12. 2023

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, sehr geehrte Frau Dr. Flohr, sehr geehrter Herr Möller,
sehr geehrter Herr Müller und sehr geehrter Herr Tluczykont,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Gäste und werte Pressevertretungen

 

Die SPD-Fraktion hat sich nach Einbringung des Haushalts durch Sie Herr Scheffold ausführlich mit dem Haushalt 2024 befasst.

Als letzte Rednerin stehe ich vor der Herausforderung, möglichst keine Zahlen zu wiederholen, aber gleichzeitig eine Würdigung des Haushalts zu versuchen. Wir beleuchten den vorgelegten Haushalt unter für uns sehr wichtigen Aspekten.

Diese sind:

  • Sorgfalt walten lassen, nicht nur mit Finanzen
    Zukunftsinvestitionen bedeuten auch Zukunft sichern
  • Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und demokratische Regeln beachten und einfordern
  • Gegenseitige Einhaltung der Menschenrechte
  • (Mehr) Zukunft wagen
  • Und trotzdem einen kommunalfreundlichen Haushalt verabschieden!!!

Und deshalb erhöhen wir auch diesmal die Kreisumlage wieder nicht.- Noch können wir die notwendigen, zukunftsweisenden Investitionen über unsere Rücklagen finanzieren.


Gerade angesichts der finanziellen Lage vieler Gemeinden in unserem Kreis eine gute und wichtige Entscheidung!

Und gerade deshalb ist es auch sehr gut, dass wir in die Zukunft investierten und auch weiterhin investieren!!
Investitionen in die Transformationen, die unsere Zukunft enkel- und urenkeltauglich machen. Ja, die Fachwelt spricht hier auch von rentierlichen Schulden, was auch für die Bundesebene gilt.

Hier nun wichtige Punkte aus unserer Perspektive

  1. Vertrauen gewinnen bei den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis
  2. Investitionen in den Klimaschutz bedeutet Zukunft für zukünftige Generationen
    Investitionen in unsere Schulen
    Weiterentwicklungen, aber auch Gebäudesanierung (nicht nur energetisch) bis zu Erweiterungen
    aktuell die Sanierung und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zusammen mit der Stadt Ulm
  3. Gemeinsam Zukunft gestalten

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024

 

Landespolitik SPD-Forderungen zum Internationalen Frauentag

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden.“

„Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden.“ 

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.03.2024

 

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