Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.03.2024
Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.03.2024
Aufruf zur Mahnwache am 10.03.2024 durch Lutz Deckwitz
Treffpunkt Ehingen Marktplatz 17:00 Uhr
Demokratie
Welche Bürger braucht die Demokratie?
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende Höhenstraße 101
89608 Griesingen
Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2024 in Ehingen
Griesingen, den 17.12. 2023
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, sehr geehrte Frau Dr. Flohr, sehr geehrter Herr Möller,
sehr geehrter Herr Müller und sehr geehrter Herr Tluczykont,
liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste und werte Pressevertretungen
Die SPD-Fraktion hat sich nach Einbringung des Haushalts durch Sie Herr Scheffold ausführlich mit dem Haushalt 2024 befasst.
Als letzte Rednerin stehe ich vor der Herausforderung, möglichst keine Zahlen zu wiederholen, aber gleichzeitig eine Würdigung des Haushalts zu versuchen. Wir beleuchten den vorgelegten Haushalt unter für uns sehr wichtigen Aspekten.
Diese sind:
- Sorgfalt walten lassen, nicht nur mit Finanzen
Zukunftsinvestitionen bedeuten auch Zukunft sichern
- Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und demokratische Regeln beachten und einfordern
- Gegenseitige Einhaltung der Menschenrechte
- (Mehr) Zukunft wagen
- Und trotzdem einen kommunalfreundlichen Haushalt verabschieden!!!
Und deshalb erhöhen wir auch diesmal die Kreisumlage wieder nicht.- Noch können wir die notwendigen, zukunftsweisenden Investitionen über unsere Rücklagen finanzieren.
Gerade angesichts der finanziellen Lage vieler Gemeinden in unserem Kreis eine gute und wichtige Entscheidung!
Und gerade deshalb ist es auch sehr gut, dass wir in die Zukunft investierten und auch weiterhin investieren!!
Investitionen in die Transformationen, die unsere Zukunft enkel- und urenkeltauglich machen. Ja, die Fachwelt spricht hier auch von rentierlichen Schulden, was auch für die Bundesebene gilt.
Hier nun wichtige Punkte aus unserer Perspektive
- Vertrauen gewinnen bei den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis
- Investitionen in den Klimaschutz bedeutet Zukunft für zukünftige Generationen
Investitionen in unsere Schulen
Weiterentwicklungen, aber auch Gebäudesanierung (nicht nur energetisch) bis zu Erweiterungen
aktuell die Sanierung und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zusammen mit der Stadt Ulm
- Gemeinsam Zukunft gestalten
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024
Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden.“
„Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.03.2024