Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.
Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen
Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
Veröffentlicht von SPD Landesverband am 12.03.2024
Aufruf zur Mahnwache am 10.03.2024 durch Lutz Deckwitz
Treffpunkt Ehingen Marktplatz 17:00 Uhr
Demokratie
Welche Bürger braucht die Demokratie?
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende Höhenstraße 101
89608 Griesingen
Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2024 in Ehingen
Griesingen, den 17.12. 2023
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, sehr geehrte Frau Dr. Flohr, sehr geehrter Herr Möller,
sehr geehrter Herr Müller und sehr geehrter Herr Tluczykont,
liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste und werte Pressevertretungen
Die SPD-Fraktion hat sich nach Einbringung des Haushalts durch Sie Herr Scheffold ausführlich mit dem Haushalt 2024 befasst.
Als letzte Rednerin stehe ich vor der Herausforderung, möglichst keine Zahlen zu wiederholen, aber gleichzeitig eine Würdigung des Haushalts zu versuchen. Wir beleuchten den vorgelegten Haushalt unter für uns sehr wichtigen Aspekten.
Diese sind:
- Sorgfalt walten lassen, nicht nur mit Finanzen
Zukunftsinvestitionen bedeuten auch Zukunft sichern
- Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und demokratische Regeln beachten und einfordern
- Gegenseitige Einhaltung der Menschenrechte
- (Mehr) Zukunft wagen
- Und trotzdem einen kommunalfreundlichen Haushalt verabschieden!!!
Und deshalb erhöhen wir auch diesmal die Kreisumlage wieder nicht.- Noch können wir die notwendigen, zukunftsweisenden Investitionen über unsere Rücklagen finanzieren.
Gerade angesichts der finanziellen Lage vieler Gemeinden in unserem Kreis eine gute und wichtige Entscheidung!
Und gerade deshalb ist es auch sehr gut, dass wir in die Zukunft investierten und auch weiterhin investieren!!
Investitionen in die Transformationen, die unsere Zukunft enkel- und urenkeltauglich machen. Ja, die Fachwelt spricht hier auch von rentierlichen Schulden, was auch für die Bundesebene gilt.
Hier nun wichtige Punkte aus unserer Perspektive
- Vertrauen gewinnen bei den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis
- Investitionen in den Klimaschutz bedeutet Zukunft für zukünftige Generationen
Investitionen in unsere Schulen
Weiterentwicklungen, aber auch Gebäudesanierung (nicht nur energetisch) bis zu Erweiterungen
aktuell die Sanierung und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zusammen mit der Stadt Ulm
- Gemeinsam Zukunft gestalten
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Alb-Donau am 09.03.2024
Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden.“
„Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden.“
Veröffentlicht von SPD Landesverband am 08.03.2024
Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Veröffentlicht von SPD Landesverband am 07.03.2024